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Allgemeine Nutzungsbedingungen Info2001
(Stand: 15. Juli 2005)
Mit einer Anmeldung bei info2001.de GmbH (www.info2001.de) (nachfolgend "Betreiber" genannt) erklären Sie sich mit den hier aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden. Sie erklären Ihr Einverständnis, indem Sie im Rahmen des Anmeldeprozesses Kenntnisnahme und Zustimmung zu den Allgemeinen Nutzungsbedingungen bestätigen.
Wenn Sie mit den Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, müssen Sie folglich von einer Anmeldung absehen. Des Weiteren dürfen nur solche Leute den Service nutzen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben.
Der Betreiber behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer dann per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Wenn der Nutzer innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E- Mail nicht widersprochen hat, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Der Betreiber wird den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
§ 1 Gültigkeit
(1) Für den Verkehr zwischen dem Betreiber und der Information suchenden Person (nachfolgend "Nutzer" genannt) gelten die nachstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden keine Berücksichtigung.
(2) Im Rahmen des Vertragsverhältnisses mit dem Betreiber haben die Allgemeinen Nutzungsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei der Inanspruchnahme entgeltlicher Dienste, beispielsweise bei dem Kauf eines Infopakets zur Nachrichtenübermittlung, nicht nochmals darauf verwiesen wird.
§ 2 Vertragsabschluss und Laufzeit
(1) Der Nutzer versichert gegenüber dem Betreiber, das 16. Lebensjahr vollendet zu haben.
(2) Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen und den Nutzer gegebenenfalls zu löschen.
(3) Der Vertrag ist geschlossen, sobald der Nutzer sich erfolgreich bei info2001.de GmbH angemeldet hat.
§ 3 Beschreibung des Services bzw. Leistungsumfang
(1)Siehe besondere Leistungsgrundlagen
§ 4 Preise
(1)Siehe besondere Leistungsgrundlagen
§ 5 Zahlungsbedingungen
(1) Ein gegebenenfalls anfallendes Entgelt ist im Voraus ohne jeden Abzug an den Betreiber zu entrichten. Der Betrag wird automatisch über die Mobilfunkrechnung, per Bankeinzug oder mittels einer vergleichbaren Bezahlmethode abgebucht.
(2) Mit einer Anmeldung, der Angabe der für das gewählte Bezahlverfahren erforderlichen Informationen sowie der Nutzung eines entgeltlichen Dienstes erteilt der Nutzer dem Betreiber eine Ermächtigung für den Einzug des entsprechenden Betrags.
§ 6 Datennutzung und Datenschutz
(1) Der Nutzer erklärt sich durch die Anmeldung mit den untenstehenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen durch info2001.de GmbH einverstanden.
(2) info2001.de GmbH sammelt persönliche Informationen der Nutzer auf verschiedene Art und Weise an unterschiedlichen Stellen der Website www.info2001.de sowie bei weiteren eigenen sowie von Partnern betriebenen Diensten. Diese Informationen entstehen durch Angabe des Nutzers sowie durch eine Nutzung der angebotenen Dienste. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten vom Betreiber in elektronischer Form gespeichert werden.
(3 Info2001.de GmbH sammelt, verwendet und analysiert Informationen, um ein Funktionieren der Plattform zu ermöglichen und den Nutzern einen besseren Service bieten zu können. Info2001 offenbart jedoch nie die Identität (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) eines einzelnen Nutzers.
info2001.de GmbH ist darüber hinaus berechtigt, die erhobenen Daten an den Mobilfunkbetreiber des Nutzers weiterzugeben, soweit dies zum Beispiel zur Abrechnung entgeltpflichtiger Leistungen erforderlich ist.
Sofern ein Nutzer über eine Partnerseite auf die Dienste von info2001.de GmbH1 zugreift, werden die Nutzerdaten anonymisiert mit Hilfe eines Cookie gespeichert. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten des Nutzers, sondern dienen ausschließlich der Aufrechterhaltung des Partnerprogramms. Diese Cookies werden automatisch gelöscht, wenn sich der Nutzer als Mitglied bei info2001.de GmbH anmeldet. Unterbleibt eine Anmeldung, erfolgt einer Löschung der Cookies automatisch nach 30 Tagen.
§ 7 Abmeldung, Kündigung und Vertragsauflösung
(1) Bei Inanspruchnahme eines entgeltlichen Dienstes kann der Nutzer jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraumes kündigen. Nur in dem Fall, dass der Nutzer am letzten Tag des Abrechnungszeitraumes kündigt, wird die Kündigung erst zum Ende des Folgeabrechnungszeitraumes wirksam. Die Kündigung ist per E-Mail oder per Brief möglich.
(2) Im Profil oder sonstigen Bereichen des Portals absichtlich oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Desweiteren behält sich der Betreiber das Recht vor, in einem solchen Fall das bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen.
(3) Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Nutzers vom Betreiber gelöscht.
(4) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 8 Haftung des Betreibers
(1) Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit und den Inhalt der Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der Nutzer oder für sonstige durch Nutzer generierte Inhalte. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen. Die Inf02001 GmbH haftet nicht für die Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte der Texte und redaktioneller Inhalte.
Es erfolgt durch das Abrufen von Inhalten keine Beratung oder Auskunft.
(2) Der Betreiber lehnt jede Haftung für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden ab, die sich aus der Nutzung ergeben.
(3) Der Betreiber bemüht sich den jederzeitigen, ordnungsgemäßen Betrieb des Services sicherzustellen. Der Betreiber garantiert weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service noch haftet er für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Service kommen.
(4) Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Der Betreiber kann ebenso nicht dafür haftbar gemacht werden, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.
(5) Der Betreiber behält sich das Recht vor - geht jedoch keinerlei derartige Verpflichtung ein -, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen.
§ 9 Verantwortlichkeit und Pflichten des Nutzers
(1) Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass die bei Info2001 angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen . Des weiteren versichert der Nutzer, dass er die auf Info2001 erhaltenen Daten nicht an Dritte weitergibt.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Anmeldung des Nutzers und/oder seine Nutzung dieses Services entstehen könnten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.
(3) Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorherige Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen und/oder URLs.
(4) Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies pornographische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare Inhalte
ihn nicht zu benutzen, um andere Nutzer zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen
keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen hierfür
ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer von info2001.de GmbH negativ beeinflusst
keine E-Mails für andere Nutzer abzufangen und dies auch nicht zu versuchen
E-Mails an Mitglieder ausschließlich zum Zweck der Kommunikation zu versenden
(5) Falls eine der oben genannten Verhaltensverpflichtungen nicht beachtet wird, kann dies sowohl zu einer sofortigen Kündigung des Vertrages führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Nutzer vom Service auszuschließen, falls bei der Nutzung des Service oder bei der Anmeldung nach Ansicht des Betreibers sittenwidrige, politisch radikale oder obszöne Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.
§ 10 Einbeziehung Dritter
Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so bleiben die übrigen Klauseln des Vertrags oder der Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
§ 12 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Soweit beide Parteien Vollkaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentliche Sondervermögen sind, wird als Gerichtsstand der aktuelle Sitz der Info2001 GmbH vereinbart.
Besondere Leistungsgrundlagen Telefon-Chat
1. Leistungsgrundlagen
Wir erbringen unsere Leistungen ausschließlich auf Basis unserer Leistungsgrundlagen. Diese überlassen wir Ihnen jederzeit auch auf schriftliche oder mündliche Anfrage. Bitte richten Sie Ihre Anfrage an die INFO2001 GmbH ;Industriestr. 8 ; 61449 Steinbach/Taunus oder unter Kontakt@info2001.de
2. Leistungsgegenstand
Gegenstand unserer Leistung ist die Bereitstellung und Erbringung von Dienstleistungen, die Sie über ein Telefonnetz, ein Mobiltelefonnetz oder ein Datennetz nutzen können. Diese Dienste erbringen wir entweder selber oder durch Dritte. Teilweise bieten wir auch unseren gewerblichen Kunden die Nutzung unserer technischen Einrichtungen an, über die diese Kunden ihre Dienste dann in eigener inhaltlicher Verantwortung erbringen. Auf den Inhalt und die Darbietung dieser Dienste haben wir keinen Einfluss und keine Kenntnis, da die Dienste insoweit dem Fernmeldegeheimnis unterliegen.
3. Vertragsschluss und Laufzeit
Sie als Kunde geben mit der Inanspruchnahme, d.h. mit Wählen der jeweiligen Nummer des Dienstes ein bindendes Angebot für die Nutzung des Dienstes ab. Dieser wird grundsätzlich zunächst lediglich anhand der reinen Verbindungskosten berechnet. Sie haben dann bei der erstmaligen Einwahl die Möglichkeit, sich für die Nutzung weiterer kostenpflichtiger Dienste freischalten zu lassen oder das Gespräch zu beenden. Die anfallenden Nutzungsgebühren des gesamten Dienstes werden jeweils zu Beginn des Gespräches, unmittelbar nach Einwahl, bekannt gegeben. Wird das Gespräch durch Sie nach dem entsprechenden Hinweis nicht beendet, so nehmen wir entweder durch die Ermöglichung des Zuganges zu dem ausgewählten Dienst bzw. durch die Freischaltung des gewünschten Dienstes Ihr Angebot an, sodass ein rechtswirksamer Vertrag zustande kommt.
Bei der Nutzung von Chat-Diensten beträgt die Vertragslaufzeit 30 Tage und verlängert sich jeweils um weitere 30 Tage, sofern nicht mit einer Frist von zwei Wochen zum Ende eines jeden Monats in Textform gekündigt wird. Maßgeblich ist die rechtzeitige Absendung der Kündigung. Bitte nutzen Sie für Kündigungen auch die Emailadresse. Kontak (at) Info2001.de
4. Rechnung
Wir erteilen Ihnen für die Nutzung unserer Dienste eine Rechnung, entweder im eigenen Namen oder im Auftrag unserer gewerblichen Kunden. Die Rechnung bezieht sich auf die Nutzung von Telefon- und Internet-Diensten im Rahmen von Anrufen, die in dem in der Rechnung näher spezifizierten Zeitraum geführt wurden. Wir stellen diese Rechnung nur aus, wenn Ihre automatische bzw. manuelle Identifizierung erfolgt ist und unser System Sie als Kunde akzeptiert und registriert hat. Die Leistungskategorie ersehen Sie auf Ihrer Rechnung. Aus Diskretionsgründen können wir ihnen den genauen Inhalt nicht benennen, wenn mehrere Inhalte genannt werden. Diese Auswahl, die nicht elektronisch registriert wird, treffen nur Sie, bzw. der von ihnen legitimierte der Benutzer.
5. Kostenaufstellung
Die beim dem Anruf anfallenden Verbindungskosten erfragen Sie bitte bei Ihrem Festnetz- oder Mobilfunkanbieter. Auf zusätzliche Gebühren weisen wir Sie am Anfang des Gespräches oder in der entsprechenden Werbemaßnahme hin. Der Service, der von Ihrem Anschluss genutzt wurde, wird durch uns oder unsere gewerblichen Kunden zu den ihnen mitgeteilten Konditionen grundsätzlich gesondert abgerechnet Dies gilt auch für Mobilfunkteilnehmer mit Pre-Paid Karte. Wurde der Service über ihren Anschluss hergestellt, wird diese Verbindung separat durch Ihre Telefongesellschaft abgerechnet.
6. Technischer Verlauf
Nach erfolgreicher Ersteinwahl und Registrierung ist die weitere Nutzung des gewünschten Dienstes kostenpflichtig. Jedes Gespräch wird bei uns elektronisch registriert und anschließend abgerechnet. Im Rahmen der zeitlichen Nutzungsbedingungen des Service-Angebotes bestimmen Sie die Dauer und Häufigkeit der Inanspruchnahme der Dienste selbst.
7. Rechnungslegung, Zahlungsbedingungen
Nach Ihrer Registrierung bei uns und der ersten Nutzung unserer Dienste erstellen wir unverzüglich unsere erste Abrechnung. Die nachfolgenden Rechnungen erstellen wir (wöchentlich/monatlich) gemäß den jeweils gültigen Tarifen. Die fakturierten Beträge sind zu der in der Rechnung genannten Fälligkeit zahlbar. Ist keine derartige Fälligkeit genannt, sind die fakturierten Beträge binnen3 Tagen ab Erhalt ohne Abzug zahlbar.
Zum Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen. Der Kunde hat außerdem für den Fall des Verzuges die uns entstandenen zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Mahn- und Inkassospesen sowie Rechtsanwaltskosten zu ersetzen. Sofern wir das Mahnwesen selbst betreiben, verpflichtet sich der Kunde, eine den gesetzlichen Grundlagen und dem Rechnungsbetrag angemessene Mahngebühr auf in Verzug befindlichen Rechnungen zu bezahlen. Die Höhe der Mahngebühr ist der Mahnung zu entnehmen.
8. Überweisung
Bei einer Überweisung nutzen Sie bitte ausschließlich unseren vorgedruckten Überweisungsbeleg oder die Möglichkeiten des Onlinebankings, um eine fristgerechte Zahlung gewährleisten zu können. Wir möchten, dass Sie ein zufriedener Kunde sind. Zögern Sie deshalb bitte nicht, sich bei etwaigen Fragen mit unserer Kundenbetreuung in Verbindung zu setzen.
9. Sicherheit bei der Nutzung von Telefonanlagen
Für Firmenanschlüsse bieten wir eine einmalige, gebührenpflichtige Registrierung und Sperrung in Höhe von 20,00 € pro Telefonanlage an. Weitere Informationen hierüber erhalten Sie über unsere Kundenberatung. Die in unserer Rechnung spezifizierten Daten können Sie mit Ihrem Einzelverbindungsnachweis Ihrer Telefongesellschaft abgleichen. Erhalten Sie z.Zt. keinen Einzelverbindungsnachweis Ihrer Telefongesellschaft, können Sie diesen dort anfordern. Dies gilt auch für Fremdanbieter, die Sie neben Ihrer Telefongesellschaft nutzen. Sofern in Ihrem Gesprächsnachweis keine unserer Servicenummern zum genannten Gesprächszeitpunkt erscheinen sollten, so bitten wir Sie unsere Kundenberatung zu kontaktieren. Beachten Sie bitte, dass es Telefongesellschaften geben mag, die im Rahmen ihrer Tarife oder eines bestimmten Tarifs einen Einzelgesprächsnachweis nicht mehr erstellen (Pauschalabrechnung bzw. sog. „flat rate“ und/oder Internet Telefonie).
10. Nutzung der Dienste durch Minderjährige
Sollten Sie als Rechnungsempfänger einwenden, selber geschäftsunfähig zu sein oder meinen, der Vertrag mit uns sei durch eine minderjährige oder geschäftsunfähige Person (Kinder, Mitbewohner) geschlossen worden, so gilt folgendes: Ist der Anrufer strafmündig und deliktsfähig, aber noch nicht volljährig (Alter von 14 – 17 Jahren), hat dieser für die in Anspruch genommenen Dienste gemäß § 818 BGB einen angemessenen Wertersatz zu leisten, den wir entsprechend der bei vergleichbaren Diensten üblichen Gebühren mit 1,99 € pro Minute der Inanspruchnahme ansetzen müssen. Darüber hinaus ist der Minderjährige verpflichtet, als Schadensersatz die Kosten der Bearbeitung und Anschlusssperrung zu tragen, die wir mit 20,00 € ansetzen.
11. Kundenberatung
Die Mitarbeiter unserer Kundenabteilung sind gerne bereit, Ihnen sämtliche Fragen, die Sie zu Ihrer Rechnung haben sollten, zu beantworten. Wenn Sie Rückfragen zu Ihrer Rechnung auf schriftlichem Wege klären wollen, richten Sie Ihr Schreiben bitte an unsere Postanschrift. Telefonisch erreichen Sie unsere Kundenberatung unter 01805 80 77 79 (0,14 € pro Anruf/Minute, ggf. abweichende Tarife MF) oder per FAX 01805 999627.
12. Mitwirkungspflichten des Kunden
Um unsere Dienste stets zu ihrer vollsten Zufriedenheit ausführen zu können, ist es erforderlich, dass Sie zu Ihrer Identifizierung zutreffende Angaben über Ihren Namen, Adresse. Geburtsdatum bzw. Alter, Telefonnummer und ggf. Kreditkartennummer und Bankverbindung an uns übermitteln. Damit wir die Kundenbetreuung in dem gewünschten Umfang sicherstellen können, informieren Sie uns bitte unverzüglich über Änderung der Telefonnummer, Adressänderung oder die Änderung der Zahlweise. Falls Sie dieser Verpflichtung nicht nachkommen, so behalten wir uns vor, die uns durch diese Nebenpflichtverletzung entstandenen Kosten und etwaige weitere Schäden Ihnen gegenüber geltend zumachen. Erhalten wir keine Information über eine etwaige Änderung Ihrer Anschrift, so gelten Erklärungen von uns als zugegangen, sofern sie an die zuletzt bekannte Adresse,erfolgen.
Auf Ihren schriftlichen Wunsch können wir Ihren Zugang zu den unseren Diensten oder denen unserer Kunden jederzeit sperren- bzw. freigeben.
Durch Ihren Anruf bei uns erklären Sie, Inhaber des Anschlusses zu sein oder mit Zustimmung des Anschlussinhabers zu handeln. Sollte sich diese Angabe als falsch erweisen, werten wir dies als Täuschungshandlung und werden entsprechende Schritte zur Anspruchsverfolgung einleiten.
13. Tarife
Bei unseren Tarifen handelt es sich um Bruttotarife, in welchen die Mehrwertsteuer bereits enthalten ist. Nicht enthalten in unseren Tarifen sind die Telefon- bzw. Internetproviderentgelte (Transportkosten), die gesondert von der jeweiligen Telefongesellschaft bzw. von Internetprovidern in Rechnung gestellt werden.
14. Kündigung
Eine Kündigung ist durch beide Vertragspartner jederzeit ohne Angabe von Gründen schriftlich möglich. Bei rechtzeitiger Absendung der Kündigung wird diese zum Ende des laufenden Vertragsmonats wirksam.
15. Bonitätsauskünfte
Wir sind berechtigt eine Bonitätsprüfung durchzuführen und insbesondere bei Kreditschutzverbänden, Kreditinstituten oder Auskunfteien bonitätsbezogene Auskünfte einzuholen.
Mit Inanspruchnahme unserer Leistungen willigen Sie ein, dass wir Ihre Daten, die Sie uns im Rahmen der Vertragsanbahnung und der Abwicklung zur Verfügung stellen (Personendaten und Konto-, Kredit- oder Bankkarten-Angaben) an die SCHUFA Holding AG ("SCHUFA") und/ oder die Creditreform zum Zwecke der Kreditprüfung übermitteln. Unabhängig davon übermitteln wir der SCHUFA/Creditreform auch Daten aufgrund nichtvertragsgemäßen Verhaltens (z. B. Forderungsbetrag nach Kündigung, Rücktritt, Kredit- oder Bankkartenmissbrauch). Diese Meldungen dürfen nach dem Bundesdatenschutzgesetz nur erfolgen, soweit dies nach der Abwägung aller betroffenen Interessen zulässig ist.
Die SCHUFA speichert und übermittelt die Daten für Bonitätsanfragen an ihre Vertragspartner in der EU. Vertragspartner der SCHUFA sind vor allem Kreditinstitute sowie Kreditkarten- und Leasinggesellschaften. Daneben erteilt die SCHUFA auch Auskünfte an Handels-, Telekommunikations- und sonstige Unternehmen, die Leistungen und Lieferungen gegen Kredit gewähren. Zur Schuldnerermittlung gibt die SCHUFA Adressdaten bekannt. Bei der Erteilung von Auskünften kann die SCHUFA ihren Vertragspartnern ergänzend einen aus ihrem Datenbestand errechneten Wahrscheinlichkeitswert zur Beurteilung des Kreditrisikos mitteilen (Score-Verfahren). Die Daten werden nur dann zur Verfügung gestellt, wenn ein berechtigtes Interesse daran glaubhaft dargelegt wurde.
Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten bei den genannten Unternehmen können Sie unter der folgenden Anschrift erhalten: SCHUFA HOLDING AG, Verbraucherservicezentrum Hannover, Postfach 56 40, 30056 Hannover. Weitere Informationen über das SCHUFA-Auskunfts- und Score-Verfahren enthält ein Merkblatt, das unter www.schufa.de eingesehen werden kann oder auf Wunsch zur Verfügung gestellt wird.
16. Verfügbarkeit, Benachrichtigung
Unsere Dienste sind zu den Geschäftszeiten grundsätzlich verfügbar, ausgenommen während notwendiger technischer Wartungszeiten. Mangelnde Verfügbarkeit aufgrund Überlastung oder Nichtverfügbarkeit erforderlicher Telekommunikations-Einrichtungen Dritter oder Mangelhaftigkeit von Endgeräten des Kunden liegen außerhalb unseres Verantwortungsbereiches. Mit Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich einverstanden, dass wir Sie von derartigen Unterbrechungen der Verfügbarkeit per Telefon und/oder SMS und/oder Fax und/oder E-Mail benachrichtigen dürfen.
17. Zusendung von Werbung mit SMS
Im Rahmen der laufenden Kundenbeziehung informieren wir Sie regelmäßig per Telefon und/oder SMS und/oder Fax und/oder E-Mail über unsere Dienste und Angebote. Sie haben das Recht, jederzeit dem Erhalt dieser Informationen zu widersprechen (Opt-Out gem. § 7 Abs. 7 UWG).
18. Umfang der Datenerhebung
Folgende Informationen werden von uns an den Kunden bei Rechnungslegung weitergegeben. Auflistung des Anrufes, der Registrierung und Bestellung des Services mit Datum, Uhrzeit, Telefonnummer des Kunden. Angabe der angerufenen Telefonnummer ggf. die IP-Adresse bei Internet; sofern uns diese Daten zur Verfügung stehen. Die Auflistung enthält ebenfalls Angaben über den bestellten Service, Dauer des Services und ähnliche relevante Angaben.
19 Haftung
Wir haften bei Schaden nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit, bei Schäden an einer Person jedoch auch bei leichter Fahrlässigkeit. Eine Mängelhaftung ist ausgeschlossen, wenn ein Mangel auf Umständen beruht, die Sie als Kunde zu vertreten haben, insbesondere bei Bedienungsfehlern oder wenn Sie Ihre Mitwirkungspflichten gemäß Ziffer 12 dieser Leistungsgrundlagen verletzen.
Schadensersatzansprüche, die nicht auf einer vorsätzlichen und/oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung von uns oder unseren Mitarbeitern beruhen, sind ausgeschlossen. Soweit ein Schaden auf Verzug oder Unmöglichkeit beruht und wir oder unsere Mitarbeiter kein grobes Verschulden trifft, wird nur der Ersatz des unmittelbaren Schadens geschuldet.
20. Sorgfaltspflichten
Als Kunde sind Sie verpflichtet, die Telekommunikationseinrichtungen, über die Sie unsere Dienste in Anspruch nehmen, sorgfältig zu kontrollieren um eine missbräuchliche Inanspruchnahme Dritter auszuschließen. Wenn Sie diese Pflichten versäumen, bleiben Sie verpflichtet, Sie alle aus dem Missbrauch resultierenden Entgelte an uns zu entrichten. Räumen Sie Dritten die Nutzung unserer Dienste über Ihre Telekommunikationseinrichtungen ein, so haben Sie ebenfalls alle daraus resultierenden Entgelte zu entrichten.
21. Verweigerung der Dienstleistung
Wir sind berechtigt, den Zugang zu unseren Diensten zu verweigern, sofern zumindest einer der folgenden Gründe vorliegt.
- Sie gewähren Minderjährigen (Personen unter 18 Jahren) über Ihre Telekommunikationseinrichtungen Zugang zu unseren Diensten, die ausdrücklich den Volljährigen vorbehalten sind.
- Sie kommen der Aufforderung des Liveoperators nicht nach, das Gespräch sofort zu unterbrechen.
- Sie beeinträchtigen unsere oder die Sicherheit unserer Kunden oder die System-Integrität im Zuge der Inanspruchnahme der Dienstleistungen.
- Sie befinden sich in Zahlungsverzug, Insolvenz oder sind zahlungsunfähig.
- Sie überschreiten das vereinbarte Kreditlimit.
22. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Leistungsgrundlagen unwirksam sein oder durch neue gesetzliche Bestimmungen unwirksam werden, so bleiben die hiervon nicht betroffenen übrigen Bestimmungen unverändert wirksam.
Sie sind nicht berechtigt, mit Forderungen gegen uns aufzurechnen, es sei denn, diese sind rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt.
Es gilt deutsches Recht.
23. Informationsadresse
info2001.de GmbH; Industriestr. 8; 61449 Steinbach/Taunus,oder Kontakt@info2001.de ,
Kundenhotline für Kunden aus Deutschland 01805 80 77 79 (0,14 € pro Anruf/Minute, ggf. abweichende Tarife MF.).
Widerrufsbelehrung
a. Der Nutzer kann seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung (Inanspruchnahme entgeltlicher Dienste) innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen schriftlich gegenüber der Info2001 GmbH, Postanschrift:
Info2001 GmbH
Industriestrasse 8
61449 Steinbach/Taunus
Geschäftsführer: Werner Winkler
Deutschland
oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder durch Versand einer E-Mail widerrufen. Die Frist beginnt mit dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
b. Bei wirksamem Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen wechselseitig zurückzugewähren, weswegen der Nutzer einen angemessenen Wertersatz für die Nutzung entgeltlicher Info2001 Dienste zu leisten hat.
c. Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt vorzeitig, wenn Info2001 GmbH mit der Leistung entgeltlicher Dienste mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer die entgeltlichen Dienste z.B. durch Übermittlung einer Nachricht veranlasst hat.
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